Ein Lehrstück in politischer Gedächtniskunst
Erinnern Sie sich noch? An diese goldenen Jahre, als Deutschland im Solarfieber lag? Als Ministerien Hochglanzbroschüren druckten, auf denen fröhliche Familien unter glänzenden Solarpanels in die Kamera strahlten? Als jeder Talkshow-Gast beteuerte, wer jetzt nicht investiere, sei praktisch ein Klimaterrorist mit Eigenheim?
Die Botschaft war so klar wie eine frisch geputzte Photovoltaikzelle: "Kauft Solaranlagen! Rettet die Welt! Werdet Helden mit Dachziegel!"
Und die Bürger? Die haben's getan. Brav. Kredite aufgenommen, Dächer zugepflastert, Excel-Tabellen mit Amortisationsrechnungen gefüllt. Manche haben sogar den Urlaub gestrichen – für die Energiewende! Für die Zukunft! Für die versprochene Einspeisevergütung, die so sicher war wie das Amen in der Kirche.
Und jetzt?
Jetzt kommt Katherina R. um die Ecke und verkündet mit der Leichtigkeit einer Wetteransagerin: "Die Vergütung reicht jetzt."
Ach so. Reicht jetzt. Verstehe.
Das ist ungefähr so, als würde man jemandem jahrelang zureden, Marathon zu laufen, ihm Laufschuhe schenken, ihn anfeuern – und bei Kilometer 35 rufen: "Weißt du was? Zieleinlauf gibt's nicht mehr. War zu teuer. Aber danke fürs Schwitzen!"
Das Versuchskaninchen darf vom Laufrad steigen
Frau R. verkörpert damit das Beste, was deutsche Politik zu bieten hat: die Fähigkeit, mit ernster Miene das genaue Gegenteil von gestern zu verkünden, als wäre das der Plan gewesen. Jahrelang wurde den Menschen erklärt, ohne Solaranlage sei man moralisch etwa auf dem Niveau eines SUV-fahrenden Plastiktüten-Sammlers. Wer investierte, war ein Held. Wer zögerte, wurde schief angeschaut.
Und kaum haben Hunderttausende ihr Erspartes in diese "sichere Zukunft" gesteckt, entdeckt die Politik ihre Leidenschaft für den Rückwärtsgang. Mit Vollgas.
Die neue Formel lautet:
- Montag: Fördern!
- Mittwoch: Vergessen!
- Freitag: Für beendet erklären!
- Sonntag: Überrascht sein, dass Leute sauer sind.
Das ist keine Wirtschaftspolitik. Das ist politisches Improvisationstheater. Nur ohne Applaus.
"Tja, dumm gelaufen" – die neue Planungssicherheit
Besonders charmant ist die Botschaft an all jene, die tatsächlich an die Versprechen geglaubt haben. Menschen, die nicht spekuliert, sondern vertraut haben. Die dachten, wenn der Staat sagt "Macht das!", dann meint er das auch länger als bis zur nächsten Haushaltskrise.
Diese Menschen dürfen jetzt lernen: Politische Zusagen haben ein Verfallsdatum. Wie Joghurt im Sonderangebot. Nur dass man bei Joghurt wenigstens vorher das Datum lesen kann.
Die Sonne schickt keine Rechnung. Aber auch keine Vergütung mehr.
Früher hieß es: "Die Sonne schickt keine Rechnung!" Heute müsste man ergänzen: "Aber der Staat schickt auch keine Vergütung mehr. Überraschung!"
Wer soll denn künftig noch investieren? In Wärmepumpen? In Infrastruktur? In irgendwas, das länger hält als eine Legislaturperiode? Wer nimmt einen 20-Jahre-Kredit auf, wenn die Politik alle fünf Jahre würfelt, welche Versprechen noch gelten?
Das Prinzip ist genial einfach:
- Moralisch aufladen
- Milliarden verschieben
- Bürger investieren lassen
- Später überrascht tun
- Wiederholen
Fazit: Vertrauen ist was für Anfänger
Wenn Verlässlichkeit zum politischen Wegwerfartikel wird, dann ist nicht der Bürger das Problem. Dann ist die Politik zur Zumutung geworden.
Aber hey, vielleicht ist das ja der Plan: Wer künftig noch staatlichen Versprechen glaubt, ist selber schuld. Eigenverantwortung nennt man das. Oder politische Gedächtniskunst.
Die nächste Kampagne kommt bestimmt. Vielleicht für Windräder im Vorgarten. Oder Gezeitenkraftwerke in der Badewanne.
Nur eines ist sicher: In zehn Jahren wird man sich wundern, warum niemand mehr mitmacht.
Die Brandmauer
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